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Auflagen der Bundesnetzagentur zu hoch

Telekom ebenfalls mit Klage gegen Regeln der 5G-Frequenzauktion

von Robert Klatt •

Nachdem Telefonica und Vodafone bereits Klagen eingereicht haben, hat nun auch die Telekom gegen die strengen Auflagen der 5G-Auktion geklagt.


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Wenige Tage nachdem es bekannt wurde, dass sowohl Vodafone als auch Telefonica vor dem Verwaltungsgericht Köln eine Klage die Regeln der kommenden 5G-Frequenzauktion eingereicht haben, hat auch die Deutsche Telekom als letzter der drei deutschen Mobilfunknetzbetreiber gegenüber der Welt bestätigt, dass auch das Bonner Unternehmen ebenfalls eine Klage eingereicht hat. Ein Konzernsprecher erklärte, dass die Regeln der 5G-Frequenzauktion aus Sicht des Konzerns unrealistisch sind und somit Rechtsunsicherheit schaffen. Die ursprünglich vorgesehen Auflagen wurden deutlich erhöht, nachdem die Politik Druck auf die Bundesnetzagentur ausgeübt hat. Es soll so erreicht werden, dass die Qualität des 5G-Netzes durch die höheren Auflagen deutlich besser wird als das derzeit genutzt 4G-Netz (LTE).

Auflagen nicht zumutbar

Wie der Telekom Sprecher gegenüber der Welt erklärte "gehen die verschärften Ausbauauflagen deutlich über das hinaus, was die Bundesnetzagentur selbst zuvor als zumutbar und verhältnismäßig beschrieben hat". Die Telekom sieht genau wie Vodafone und Telefonica eine Umsetzung der Auflagen unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen als nicht möglich an.

Telekom

"Deutschland hat die längsten Genehmigungsverfahren für Antennenstandorte in Europa, daneben gibt es zahlreiche gesetzliche, bürokratische Hindernisse sowie tatsächliche Hürden wie begrenzte Baukapazitäten und Bürgerinitiativen."

Telekom gegen nationales Roaming

Außerdem kritisiert die Telekom das nationale Roaming, dass anderen Mobilfunknetzbetreibern die Nutzung der Telekom-Infrastruktur ermöglichen würde. Problematisch aus Sicht der Telekom sind hier die "völlig unklaren Regelungen die Investitionen besonders im ländlichen Raum gefährden".

Die 5G-Frequenzaktion soll im Frühjahr stattfinden. Jochen Homann, Chef der Bundesnetzagentur erklärte bereits, dass die "Netzbetreiber die anstehenden Klagen verlieren werden".

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