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Überwachung nicht möglich

Frankreich vor Verbot anonymer Kryptowährungen

von Robert Klatt •

Neue Gesetze sollen Rechtssicherheit schaffen und Frankreich zu einer der führenden Länder im Bereich der Blockchain-Technologie machen.


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Laut einem Bericht (PDF) der französischen Nationalversammlung vom 6. März 2019 könnten anonyme Kryptowährungen wie Monero, Zcash, Dash, Verge oder Komodo bald verboten werden. Die sogenannten Privacy-Coins bieten durch die Verschlüsselung von Transaktionen ein hohes Maß an Anonymität und werden daher aus Sicht der Politiker vor allem von Kriminellen zum Beispiel zur Geldwäsche genutzt. Außerdem wird befürchtet, dass die Kryptowährungen zur Steuerhinterziehung verwendet werden, da die Finanzbehörden sie praktisch nicht überwachen können.

Wie ein Verbot der fraglichen Kryptowährungen in der Praxis umgesetzt werden würde erwähnt der Bericht nicht. Aufgrund der dezentralen Struktur ist es nur schwer möglich, ein auf dem Papier vorhandenes Verbot auch tatsächlich durchzusetzen. Kriminelle würden daher aller Wahrscheinlichkeit nach auch bei einem Verbot ihre bisher über Kryptowährungen abgewickelten Geschäfte weiter fortsetzen, das Umtauschen der Coins in "echtes Geld" dürfte aber zumindest deutlich schwieriger werden.

Gesetzgebung für Bitcoin und Co.

Im Rapport der Nationalversammlung wird außerdem auf Kryptowährungen wie Bitcoin, Ripple und Ether eingegangen, die nicht unter den Begriff Privacy-Coins fallen und daher bisher von keinem Verbot bedroht sind. In Zukunft soll jedoch auch hier eine deutlich stärkere gesetzliche Regulierung erfolgen, deren Grundstein der kürzlich veröffentlichte Bericht legen soll, in dem unteranderem die einzelnen Begriffe definiert wurden. Auch der Unterscheid zwischen der Blockchain-Technologie und einer darauf gespeicherten Kryptowährung wie zum Beispiel dem Bitcoin wird dort eruiert.

Keine generelle Ablehnung

In Zukunft möchte Frankreich durch noch zu schaffende gesetzliche Grundlagen eine sichere Basis bauen, die Rechtssicherheit im Umgang mit Kryptowährungen schaffen soll. Das Land sieht laut dem Bericht der Nationalversammlung so große Chancen eine Vorreiterrolle einzunehmen, die Wettbewerbsvorteile bei Zukunftstechnologie schaffen kann.

Aktuell sind innerhalb Europas hier bereits Malta und Liechtenstein sehr aktiv, was zur Ansiedlung einer Reihe von Unternehmen im Bereich der Blockchain geführt hat. Auch in Frankreich gibt es erste Schritte hin zur größeren Akzeptanz des digitalen Geldes. Seit Anfang 2019 akzeptierten so bereits 4.000 Tabakläden Zahlungen per Bitcoin, die jedoch aufgrund des eingesetzten Systems nachvollziehbar sind.

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