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von Robert Klatt •
Laut den USA ist eine sichere Kommunikation nicht möglich, wenn das 5G-Netz teilweise Technologie aus chinesischer Hand beinhaltet.
Laut einem Bericht des Wall Street Journal soll Richard Grenell, US-Botschafter in Deutschland, in einem Brief an den deutschen Bundeswirtschaftsminister damit gedroht haben in Zukunft keine Informationen mit deutschen Geheimdiensten mehr zu teilen, wenn Huawei beim lokalen 5G-Mobilfunknetzaufbau als Netzwerkausrüster zugelassen wird. Neben Huawei wird in dem Brief noch allgemein von "anderen chinesischen Anbietern" gesprochen, gemeint ist damit vor allem ZTE. Wie die Times berichtet wurde auch dem Verbündeten Großbritannien mit einer Geheimdienstsperre gedroht.
Die deutsche Bundesregierung hat als Reaktion gegenüber dem Wall Street Journal erklärt, dass es keine Beweise für Spionagefunktionen in Huawei Hardware gibt und dass das chinesische Unternehmen deshalb am Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes teilnehmen darf, wenn es die aktualisierten Auflagen der Bundesnetzagentur erfüllt.
Begründet wird die drohende Geheimdienstsperre im Schreiben von Grenell mit einer Gefährdung geheimer Informationen, die durch den Einsatz von Huawei oder ZTE Technik in die Hände der chinesischen Regierung fallen könnten. Belege für diese Behauptung legt der USA Vertreter erneut nicht vor.
Außerdem behauptet Grenell, dass die komplexe 5G-Technologie regelmäßige Update der Software benötigt und es somit, auch wenn im aktuellen Auslieferungszustand keine Hintertüren vorhanden sind, nicht sichergestellt werden kann, dass nicht später Spionagefunktion hinzugefügt werden.
Auch ein namentlich nicht genannter deutscher Geheimdienstmitarbeiter, der vom US-Heimatschutzministerium klassifizierte Informationen über die angebliche Spionage durch chinesische Unternehmen erhalten hat, gab gegenüber dem Wall Street Journal an, dass die USA bisher keinerlei Belege für ihre Behauptungen liefern konnten.
Sollte bis zum Start des 5G-Netzausbaus kein entsprechender Beweis folgen, ist es also wahrscheinlich, dass ein Teil der deutschen 5G-Infrastruktur durch Huawei und ZTE geliefert werden wird.