bluebit

Parlamentsbeschluss

Uganda führt sogenannte „WhatsApp-Steuer“ ein

von Robert Klatt •

Die Steuer umfasst neben WhatsApp auch Facebook, Twitter und Co. Sie soll pro Jahr rund 16 Euro betragen, was rund 3 Prozent des Durchschnittseinkommens sind.


0 Kommentare

Das zentralafrikanische Binnenstaat Uganda hat laut einem Parlamentsbeschluss eine Steuer eingeführt, die die Nutzung von sozialen Medien und Messenger-Diensten wie WhatsApp über Mobilfunknetze besteuern soll. Obwohl die Steuer in Uganda schlicht „WhatsApp-Steuer“ genannt wird umfasst wie auch Dienste wie Facebook, Twitter und ähnliche Netzwerke. Details dazu wie die pauschale Steuer erhoben werden soll hat die Regierung noch nicht bekanntgegeben. Es ist jedoch wahrscheinlich, dass die Steuer auf die Preise für mobile Datentarife aufgeschlagen wird. Dies würde jedoch bedeuten, dass auch Personen die zwar mobiles Internet aber keine sozialen Netzwerke nutzen die WhatsApp-Steuer bezahlen müssen.

Pro Jahr rund 16 Euro

Die Regierung begründet die Steuer laut einer Erklärung eines Sprechers damit, dass viel Infrastruktur wie etwa Mobilfunkmaster und öffentliche WLAN-Verbindungen bereitgestellt werden, die über Steuern finanziert werden müssen. Laut der Erklärung die am heutigen Donnerstag veröffentlicht wurde sollen die Gebühren rund 200 Schilling pro Tag betragen, was etwa 0,05 Euro entspricht. Pro Jahr wären dies immerhin 16 Euro, was im sehr armen Uganda rund drei Prozent des jährlichen Pro-Kopf-Einkommens entspricht.

Steuer als Zensurmaßnahme?

Kritiker der Steuer und des seit 30 Jahren regierenden Präsidenten Yoveri Museveni sehen in der Steuer einen weiteren Versuch das Internet stärker zu kontrollieren und zu zensieren. Obwohl Museveni selber auf Twitter sehr aktiv ist, wirft er sozialen Medien vor bei der Verbreitung von „Fake-News“ zu helfen. Während der vergangenen Wahl im Jahr 2016 wurde durch die Regierung das mobile Internet vollständig deaktiviert. Die Regierung wollte es der Opposition so erschweren Proteste gegen die amtierende Regierung zu organisieren.

0 Kommentare

Kommentar verfassen