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Katarina Barley (SPD)

Justizministerin fordert Öffnung von WhatsApp für andere Messenger

von Robert Klatt •

Durch die Interoperabilität zwischen verschiedenen Diensten sollen Nutzer freier zwischen Alternativen wechseln können, ohne Kontakte zu verlieren.


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Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat in einem Interview mit Zeit Online geäußert, dass nach Ansicht ihres Ministeriums Messenger wie WhatsApp "qua Gesetz gezwungen" werden sollten, ihre Schnittstellen auch für andere vergleichbare Angebote zu öffnen. Dies würde zur Folge haben, dass beispielsweise WhatsApp-Nutzer "auch mit den Nutzern von einem anderen Anbieter kommunizieren" könnten wie beispielsweise Signal oder Threema.

Interoperabilität und offene Schnittstellen

Die Ministerin fordert aus diesem Grund die Öffnung aller Schnittstellen, damit Kunden die Möglichkeit haben frei zu wählen welchen Messenger sie verwenden möchten. Die freie Wahl soll beispielsweise den Wechsel zu einer Alternative ermöglichen "die bessere Datenschutzstandards“ bietet ohne dabei WhatsApp-Kontakte und Gruppen zu verlieren. Laut Barley „heißt das Zauberwort Interoperabilität."

Datenaustausch mit Facebook

WhatsApp hat in der kürzlich aktualisierten FAQ unter dem Punkt "So arbeiten wir mit den Facebook-Unternehmen zusammen" erklärt, dass personenbezogene Daten des Messengers wie Telefonnummern und Kontakte mit dem Mutterkonzern Facebook aber auch anderen "vertrauenswürdigen Drittanbietern" geteilt werden. Dabei werden auch Telefonnummern von Kontakten die selber kein WhatsApp verwenden auf den Servern von WhatsApp gespeichert ohne , dass die betroffenen Personen von der Speicherung erfahren oder der Speicherung widersprechen können.

Regelung der Europäischen Union?

Barley ist der Ansicht, dass die Öffnung großer Messenger-Dienste "idealerweise auf europäischer Ebene" erfolgen sollte. Diese Änderung würde aber EU-weit noch Jahre in Anspruch nehmen. Auch innerhalb der deutschen Regierung erhält Barley Gegenwind beispielsweise von CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek, der in einem Interview mit Golem.de vor einigen Wochen erklärte, dass die Interoperabilität auch national umgesetzt werden könnte.

Jarzombek erklärte, dass es "für bestimmte Vorhaben auch die politische Stimmungslage braucht, und jetzt ist klar geworden, dass hier Handlungsbedarf herrscht. Daher sollten wir an einem Gesetzentwurf arbeiten. Wie das IT-Sicherheitsgesetz gezeigt hat, können wir solche Themen durchaus nationalstaatlich angehen und dann auf EU-Ebene nachziehen. Auch beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben wir gesehen: Wenn ein Land das macht, überlegen sich viele andere, ob sie das auch machen wollen." Auch Konzerne wie die Deutsche Telekom fordern seit Jahren, dass die Interoperabilität zwischen Messenger-Diensten per Gesetz vorgegeben wird.

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