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Organisation von Protesten soll erschwert werden

Internetsperren im Iran und Kongo – Ist das freie Internet bedroht?

von Robert Klatt •

Die Regierungen im Iran und Kongo haben das Internet blockiert, um Proteste zu verhindern. Müssen wir in Zukunft auch in Deutschland mit Blockaden rechnen?


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Die iranische Regierung hat aufgrund der aktuell anhaltenden Proteste den Zugriff auf die Dienste Telegram und Instagram über das Mobilfunknetz gesperrt. Nutzer können den Messanger-Dienst und den Bilder- und Video-Dienst vorerst nicht mehr nutzen. Telegram CEO Pavel Durov teilte am Sonntag per Twitter mit, dass von der Sperre jedoch nicht alle Iraner betroffen sind.

Die beiden Smartphone-Apps wurden von den protestierenden Bürgern, die sich gegen die aktuelle Regierung auflehnen, genutzt um sich über Videos und Nachrichten zu organisieren. Um die Massen über aktuelle Entwicklungen zu informieren gibt es sowohl öffentliche Kanäle, die abonniert werden können, als auch individuell ausgetauschte Kurznachrichten direkt zwischen einzelnen Teilnehmer der Proteste. Durov kommentierte die die Aufforderung der Regierung auf Twitter: "wir uns öffentlich geweigert hatten (...), friedlich protestierende Kanäle zu schließen." Der Hauptsitz des Betreibers liegt in Dubai.

Laut anderen Berichte aus dem Iran ist auch Instagram, das inzwischen zu Facebook gehört, blockiert. Es wird vermutet, dass die Regierung eine weitere Ausweitung der Proteste durch kritische Bilder und Videos die viral werden so verhindern möchte. Im Laufe der Proteste sind auf Instagram Videos hochgeladen worden, die zwei auf dem Boden liegenden Männer zeigt, die an den Protesten teilgenommen haben. In dem Video wird behauptet, dass die Polizei die Männer erschossen hat. Es ist jedoch noch strittig, ob es sich um echte Aufnahmen handelt.

Parallel zu den Vorfällen im Iran hat auch die Regierung im Kongo das mobile Internet abgeschaltet. Der aktuell regierende Präsident Joseph Kabila möchte so verhindern, dass Proteste gegen seinen Verbleib an der Spitze des Staates stattfinden können. Im Gegensatz zum Iran wurden im Kongo nicht nur einzelne Dienste, sondern das gesamte mobile Internet und die Möglichkeit SMS zu verschicken blockiert. Proteste die trotzdem stattfanden wurden von der Polizei mit Gewalt niedergeschlagen.

Auch im Kongo wurden bei den Protesten, die sich trotz der Internetsperre organisieren konnten, durch die Polizei mehrere Personen getötet. Die Proteste starteten, da der derzeitige Präsident, obwohl seine Amtszeit bereits im Dezember 2016 offiziell endete, nicht abtreten will.

Handelt es sich nur um Einzelfälle oder ist das freie Internet weltweit in Gefahr? Könnt ihr euch vorstellen, dass auch in Europa in Zukunft ähnliche Sperren eingeführt werden? Ist Eventuell das „Facebook Gesetz“ ein erster Schritt zu stärkerer Überwachung und Zensur des Internets, um unerwünschte Meinungen zu unterdrücken?

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