Internet-Sperren nehmen laut Unesco deutlich zu

Ein vor kurzem veröffentlichter Bericht der Unesco zeigt, dass sich die Anzahl der Internet-Sperren seit 2015 mehr als verdreifacht hat. Besonders stark betroffen sind asiatische Länder, die mit Indien auch den Spitzenreiter stellen. Die UNO-Bildungsorganisation Unesco befürchtet, dass die Informationsfreiheit in Gefahr ist. Außerdem kritisiert sie die verstärkte Überwachung und den Einsatz von Algorithmen auf Social-Media-Plattformen zur Zensur bestimmter Inhalte.

Im Jahr 2017 wurden bisher 61 durch Regierungen beauftragte Internet-Blockaden bemerkt. Dies ist eine Verdreifachung im Vergleich zum Jahr 2015. Details zur weltweiten Entwicklung der Meinungsfreiheit und Medien finden sich in ihrem Bericht.

Komplette Internet-Blockaden erfolgten seit Anfang 2016 weltweit 116mal. Insgesamt finden die meisten Blockaden in Asien und dort besonders in Indien und Pakistan statt. Allein Indien hat 54 und Pakistan 11 Fälle in unter zwei Jahren, in denen das Internet komplett blockiert wurde. Es ist auffällig, dass die Sperrungen typischerweise vor wichtigen Ereignissen wie zum Beispiel Wahlen erfolgten.

Der Bericht geht außerdem auf weiter Veränderungen im Zeitraum zwischen 2012 und 2017 ein. Schwerpunkte des Berichts sind Einschränkungen der Meinungsfreiheit, pauschale Massenüberwachungen ohne Verdachtsmomente, sowie die Unabhängigkeit der Medien. Laut der Unesco vernebeln „Fake News“ die Wahrheit und den Blick auf wichtige Informationen. Social-Media-Algorithmen, die stark die Inhalte die einzeln Nutzer zu sehen bekommen filtern, führen zur Schaffung virtueller Echokammern und fördern damit die politische Polarisierung, was sowohl extremen Rechten als auch extremen Linken zugutekommt.

Wolfgang Schulz sagte in seiner Position als Vorstand der Deutschen Unesco-Kommission: „Regierungen überwachen zunehmend den Informationsfluss, fordern die Sperrung von Inhalten oder sperren diese selber.“ Er ist der Ansicht, dass dies sich negativ auf die gesellschaftliche Entwicklung auswirkt. „Doch auch der Informationsfluss auf privaten Internetplattformen ist eine Herausforderung: Nicht immer ist klar, nach welchen Regeln die Plattformanbieter Inhalte löschen und wie Nutzerinnen und Nutzer darauf reagieren können.“ Schulz den neben seinem Vorstandsposten auch Inhaber des Unesco-Lehrstuhls für Kommunikations- und Informationsfreiheit in Hamburg ist verlangt von Unternehmen mehr Offenheit und Kooperationsbereitschaft.

Glücklicherweise enthält der Bericht auch positive Punkte. Die Unesco berichtet, dass viele ihrer Mitgliedsstaaten dem Prinzip der „Internet-Universalität“ folgen und somit einen freien und offenen Internetzugang als Menschenrecht ansehen. Als weitere Vorrausetzung sieht die Unesco die Netzneutralität an, die eine Beteiligung aller betroffenen Akteure erlaubt.

Die Zunahme der Gesetze zur Informationsfreiheit wird ebenfalls als positive Entwicklung im Bericht aufgeführt. 2012 hatten nur 90 Mitgliedsstaaten ein solches Gesetz, im Jahr 2016 waren es bereits 112. Der große Anstieg erfolgte besonders in afrikanischen und asiatischen Staaten. Die wirkliche Umsetzung dieser Gesetze erfolgt in einem großen Teil der Staaten jedoch noch nicht.