China vs. USA – ZTE soll im Handelskrieg 1,7 Milliarden Dollar zahlen

Der chinesische Staatskonzern ZTE wird seit einigen Wochen durch die US-Regierung sanktioniert, da Telekommunikationsausrüstung in den Iran und Nordkorea verkauft wurde. Vor einem Jahr hat das Unternehmen aus diesem Grund bereits nach zähen Verhandlungen eine Einigung mit den US-Behörden erzielt und eine massive Strafe bezahlt. Die US-Regierung hat daraufhin weitere Strafen zur Bewährung ausgesetzt. Nun macht das Handelsministerium jedoch geltend, dass die damals vereinbarten Bewährungsauflagen von ZTE nicht erfüllt wurden. Dem Konzern wird vorgeworfen bei den Verhandlungen und im weiteren Verlauf falsche Angaben gemacht zu haben. Ursprünglich wurde im Zuge der Verhandlungen vereinbart, dass das in Shenzhen beheimatete Unternehmen die Führungsspitze austauscht. Es wurden jedoch nur vier leitende Angestellte entlassen. 35 andere Angestellte, die ebenfalls für den Bruch der Sanktionen mitverantwortlich waren, wurden weder entlassen noch durch Herabsetzung ihrer Boni bestraft.

1,7 Milliarden Dollar Strafe und Austausch des Führungsteams

Nun fordert die US-Regierung erneut, dass neben der 1,7 Milliarden Dollar Strafzahlungen auch die Verwaltungs- und Führungsteams ausgetauscht werden. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters soll der chinesische Konzern dafür nur 30 Tage Zeit bekommen. Da die Verhandlungen jedoch noch andauern, ist es möglich, dass sich die Bedingungen noch ändern. Außerdem verlangt das US-Handelsministerium ständigen Zugang zu allen ZTE-Niederlassungen, um überprüfen zu können, dass die in den USA eingekauften Technologien gemäß der Angaben von ZTE genutzt werden.

ZTE wichtig für die US-Wirtschaft

Die im April verhängten Sanktionen der US-Regierung gegen ZTE sahen ursprünglich vor, dass der Netzwerk- und Smartphoneausrüster für sieben Jahre keinerlei Technologien in den USA erwerben darf. Dies würde jedoch auch US-Zulieferer wie Google und Qualcomm schädigen. Google beliefert ZTE mit dem Betriebssystem Android und Qualcomm produziert die in den Smartphone verbauten Chips. Laut einem führenden ZTE-Manager soll ZTE im vergangenen Jahr 2,3 Milliarden Dollar an US-Unternehmen gezahlt haben. Neben Google und Qualcomm sind darunter auch Intel und einige kleinere Unternehmen wie Acacia Communications und Oclaro, die optische Komponenten produzieren. Es ist daher wahrscheinlich, dass die Einigung der US-Regierung mit ZTE auch auf „Druck“ der betroffenen US-Unternehmen erfolgt. Laut dem Reuters Bericht soll ZTE seit der Einstellung des Geschäftsbetriebs durch die Sanktionen im Mai bereits 3 Milliarden Dollar verloren haben.