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Außergerichtliche Einigung erreicht

Apple und Samsung beenden Patentstreit nach 7 Jahren

von Robert Klatt •

Im Patentestreit um geklaute Design- und Technikelemente haben die Konzerne nach rund sieben Jahren das letzte von rund 50 Verfahren beendet.


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Der mehr als sieben Jahre andauernde Patentstreit zwischen Apple und Samsung in den USA wurde am Mittwoch außergerichtlich beendet. Die kalifornische Richterin Lucy Koh hat das Verfahren inzwischen eingestellt. Verursacht wurde der Patentstreit durch eine Klage von Apple vom April 2011, in der der iPhone-Hersteller seinem damals größten Konkurrenten vorwarf, zentrale Design- und Technikelemente des iPad und iPhone ohne Erlaubnis kopiert zu haben.

Als Folge der ursprünglichen Klage wurde ein Prozessmarathon zwischen den beiden Konzernen gestartet, der zu rund 50 Verfahren in mehreren Ländern geführt hat, in denen es um angebliche Patentverletzungen beider Parteien ging. Alle Prozesse außerhalb der USA wurde jedoch bis 2014 beendet und beide Konzerne haben seitdem keine neuen Klagen innerhalb oder außerhalb der USA eingereicht.Eine

Milliarde US-Dollar Schadensersatz

Apple hat im nun letzten beendet Verfahren 2012 vor einem US-Geschworenengericht Schadenersatz in Höhe von einer Milliarde US-Dollar zugesprochen bekommen. Da Samsung Berufung einlegte ging das Verfahren bis zum Obersten Gerichtshof der USA, der final entschied, dass die Höhe des Schadensersatzes neu ausgehandelt werden muss. Auch das Verfahren vor dem obersten Gericht konnte Apple gewinnen, der Schadensersatz wurde jedoch von einer Milliarde US-Dollar auf 539 Millionen US-Dollar um fast 50 Prozent reduziert. Da Samsung und Apple sich inzwischen außergerichtlich geeinigt haben, verzichtet der südkoreanische Konzern darauf, auch dieses Urteil anzufechten.

Verteidigung der Marktstellung

Der Grund für die Klage war laut Apple-Gründer Steve Jobs die Verteidigung der Position des amerikanischen Unternehmens im wichtigen Smartphone- und Tabletmarkt. Laut Jobs handelte es ich bei den Samsung Smartphones mit Android um ein "gestohlenes System", da die Smartphones den Apple-Geräten in der Funktion und Optik relativ ähnlich waren. Apple war der erste Hersteller von Smartphones, der einen großen Touchscreen und den Verzicht auf eine mechanische Tastatur im Massenmarkt etablieren konnte.

Das Urteil der Geschworenen im August 2012 bestätigte, dass Samsung mehrere von Apple geschützt Designmuster unerlaubt für eigene Geräte verwendet hat. Dazu zählte das UX-Design des Startbildschirms mit den typischen App-Icons, Auch die Bedienung wurde laut den Geschworenen von Samsung kopiert.

Als Folge des Verfahrens wurde einige Bedienelemente, darunter das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen oder das Auseinanderziehen mit zwei Fingern, aus Android entfernt. Kurz danach wurden die Bedienelemente jedoch wieder hinzufügt, da die Hersteller von Android-Smartphones Wege gefunden hatten, die die Patente nicht verletzten.

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